Religionsfreiheit?

  • Hi,

    hab mal eine Frage an die zahlreichen Jura-Studenten hier ;D Man gucke sich diees T-Shirt an:
    Klick mich

    Mein Bruder ist mit diesem T-Shirt zur Berufsschule gegangen, jetz hat er eine Konferenz gekriegt, die Schulordnung wurde erweitert und wenn er das T-Shirt (oder ähnliches) nochmal trägt wird er von der Schule verwiesen --> Ausbildungsplatz futsch :o

    Wie sieht das jetzt rechtlich aus? Ist die Schule ohne weiteres berechtigt ihm das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken, bzw. gilt dieses Recht hier überhaupt?

    Danke,
    Darts

  • Re: Religionsfreiheit?

    Er soll einfach mal der Realität ins Auge sehen: Er hat das Shirt doch schließlich angezogen, um zu provozieren. Hat doch prima funktioniert, jetzt kann ers ja in den Schrank hängen. Es ist einfach so, dass es Leute gibt, die sich daran stoßen und wegen so etwas ziemliche Wellen verursachen. Meinen Ausbildungsplatz würde ich deswegen nicht riskieren, zumal das Shirt wohl kaum seine tatsächliche Meinung ausdrücken dürfte. Als Joke ist es nach hinten losgegangen, also soll ers bleiben lassen, fertig aus.

  • Re: Religionsfreiheit?

    naja, die schule kann das denke ich schon

    erregung öffentlichen ärgernisses oder unsittlichkeit (ist aber eher etwas weit hergeholt)

    genau weiß ich es aber dennoch nicht

  • Re: Religionsfreiheit?

    Also, versuchen wir's nochmal etwas juristischer. Ich glaube nicht, dass das Shirt eine Meinungsäußerung ist, damit greift auch das Gesetz nicht. Wenn dem so wäre, dürfte das Shirt ja auch gar nicht verkauft werden. Es dürfte eher Probleme mit dem Jugendschutz geben. Abgesehen davon hat so eine Schule auch eine Hausordnung, die so etwas verbieten kann und mit der entsprechenden Begründung kann ein Schüler dann auch vom Unterricht ausgeschlossen werden. Dass er seinen Ausbildungsplatz verliert, ist da ja nur eine Nebenwirkung.

    Und wenn Du fundierten juristischen Rat willst, bist Du hier vielleicht auch nicht an der richtigen Adresse... ::)

  • Re: Religionsfreiheit?

    Beispiel: Kanidalismus ist nicht im StGB als Straftat aufgeführt was nun?
    Menschensandwich bei McDoof?
    Sicher nich , den dieses Tat verstößt gegen die guten Sitten der Gesellschaft und wird so strafbar...

    Hoffe das macht das Sittengesetzt deutlich.

    Ausserdem sollteste §§130 Volksverhetzung StGB beachten.

    Zitat

    (1)Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Freiden zu stören
    1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder ...
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß Teile der Bevölkerung beschimpft ...
    wird mit Freihietsstrafe von 3 Monaten bis zu 3 Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft
    (2) ...
    1. Schriften, die zum Haß gegen der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religöse ... Gruppe aufstacheln....

    Meiner Meinung trifft das zu, is nun mal gegen Christen...
    und selbst wenn es nicht straftbar wäre so könnte er trotzdem seinen Ausbildungsplatz verlieren und Stress in der Schule bekommen, wenn die Zuständigen der Meinung sind, dass das die richtigen Schrite gegen dieses Verhalten sind. Da wird dir "Redefreiheit" nich viel nützen, da die Menschenrechte durch die Bürgerrechte (nehme ma an das dein Bruder deutscher Staatsangehöriger ist)in diesem Fall auch eingegenzt werden. Ausserdem sitzt in dieser Situation dein Bruder am wesentlich kürzern Hebel, da wird er nur weng gegen machen können....

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  • Re: Religionsfreiheit?

    Also wenn man gegen die Schule handeln wollte, müsste man sich nen Anwalt schnappen und vor Gericht gehen. Dort muss dann geprüft werden, ob durch das Shirt die Rechte anderer verletzt werden.
    Die Schule darf aber im Grunde den Schüler deswegen nicht einfach vom Unterricht ausschließen.
    Da jedoch die Schulordnung extra deswegen geändert worden ist, darf sie schon, da sich die Schüler eben an diese Orndung halten müssen. Leider kenn ich mich mit dem Schulgesetz in dieser Hinsicht nicht aus, aber ich denke auch solche Schulordnungen müssen irgendwie dem Grundgesetz entsprechen.
    Is gar nich so einfach die Sache...
    Mir scheint allerdings dass die Schule willkürlich gehandelt hat weil sich wohl ein Schulleiter oder so persönlich angegriffen fühlte.

    Traurich : zwei Parallelen werden sich nie im Leben treffen!

  • Re: Religionsfreiheit?

    Sicher mit der Volksverhetzung gegen Christen sieht mans meist nich so eng... is aber an sich genau so schlimm wie gegen Juden, Türken oder andere ehtische MInderheiten etc.

    an sich ist es im StG nicht möglich ein Gesetz nach einer Strafttat zu erlassen und den dadruch Schuldig-Gewordenen zur Rechenschaft zu zeihen. Wäre ja schlimm. MAn kann nur nach Stand der Dinge zum Zeitpunkt bestraft werden.
    Überträgt man das auf die Schule gäbe es in diesem Fall ein Prob, aber vergess nich, das is die Schule nich der Staat...
    in ner Schule läuft alles etwas anderst....

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  • Re: Religionsfreiheit?

    Die böse Schule. Naja, ich weiß nur dass Schulleiter alles durchsetzen können wie Diktatoren, und es macht keinen Spaß sich mit denen anzulegen.

    Traurich : zwei Parallelen werden sich nie im Leben treffen!

  • Re: Religionsfreiheit?

    Jetzt macht mal halblang, um Volksverhetzung gehts hier überhaupt nicht. Welches Volk soll denn hier verhetzt werden, indem jemand "Fuck me jesus" auf ein T-Shirt schreibt? Genausowenig sind Schulen Diktaturen, nur weil es dort Hausordnungen gibt. Schulen haben nunmal auch erzieherische Funktion. Wer weiß, was da gelaufen ist. Da muss ja nur Lieschen Müller verstört ihrer Mutter erzählt haben, was der Bengel auf seinem T-Shirt stehen hatte und schon hat's Anrufe beim Direktor gehagelt, der musste was tun, also hat er den Jungen verwarnt (was vollkommen in Ordnung geht, das darf er machen, soviel er lustig ist) und um die Eltern zu beschwichtigen, hat er eine neue Satzung in die Schulordnung aufgenommen. So weit, so harmlos. Das Problem taucht doch erst auf, wenn er nochmal mit dem T-Shirt auftaucht. Dann verstößt er gegen die Schulordnung und kann mit den gängigen Mitteln bestraft werden, so einfach ist das.

  • Re: Religionsfreiheit?

    Jupp. Trozdem sind Schulleiter/innen Diktatoren...zumindest meine Ehemailge.
    (An dieser Stelle vermisse ich ein teuflisch grinsendes Smily)

    Traurich : zwei Parallelen werden sich nie im Leben treffen!

  • Re: Religionsfreiheit?

    omg .... sorry, was ist denn HIER los ::)
    In Zeiten in denen eine Karikatur halbe Bürgerkriege vom Zaun bricht, Minister zum Rücktritt zwingt und Überlegungen über die Pressefreiheit angestellt werden kommt jemand mit SO nem T-Shirt und wundert sich wenns Ärger gibt? . . .

    Volksverhetzung gegen eine Glaubensgemeinschaft gibt es nicht, ebensowenig sind Türken eine Glaubensgemeinschaft sondern eine Nation. Bei Juden ist das ein anderes Thema, da isses sowohl als auch.

    Außerdem ist es möglich neue Gesetzte anhand einer ungeklärten Situation zu erlassen und daraufhin auf diese spezielle Situation geltend zu machen, wo kämen wir denn hin wenn plötzlich Rechtslücken nicht mehr geschlossen werden könnten?!?!?!

    Schulen sind keine Diktatur sondern Bildungsanstalten. Da ist man bis zum 16. Lebensjahr unfreiwillig (oder auch nicht . . . ) und danach vollkommen FREIWILLIG. Wenn's einem nicht passt kann man die Schule wechseln oder ganz aufhören!
    Außerdem, manchem fällt sowas eben erst später auf, sind Schulen gar nicht SO scheisse .... Nicht alles ist rosig aber wo ist es das schon?
    Und Schulleiter können nicht tun und lassen was sie wollen, manchmal braucht man halt nen couragierten Schülersprecher o.ä. um die Grenzen zu zeigen wie es verdi gerade auch tut.

    Übrigens: Ich find das T-Shirt doof, schocken ohne Hintergrund, wie lahm :P ;)

    Give me enough knobs, and I can control the world. -Z. Vex

  • Re: Religionsfreiheit?

    MARDUK !!!


    Zitat von Henning


    Ausserdem sollteste §§130 Volksverhetzung StGB beachten.

    Meiner Meinung trifft das zu, is nun mal gegen Christen...


    Och, die Armen.... ;D
    Na und, Mohammed Karikaturen sind auch gegen Muslime, trotzdem hat sie in Deutschland die Welt abgedruckt.
    Find ich auch voll ok, genau wie das T-Shirt (auch wenn´s nicht genau meinen geschmack trifft).
    Solange diese Ideologien/Religionen genauso menschenverachtend und/oder realitätsfern/verblödend und intollerant sind, darf man sie auch kritisieren/verbal und bildlich angreifen.
    Punkt!


    Zitat von Henning


    Ausserdem sitzt in dieser Situation dein Bruder am wesentlich kürzern Hebel, da wird er nur weng gegen machen können....

    Leider hast du da recht... ::)
    Wenn eine Schule Kleidervorschriften in der Schulordnung hat, ist das ja auch verpflichtend, egal wie unsinnig...


    Sch*** Erziehungsauftrag, ist eh nur gut, damit Eltern, die zu wenig Zeit für ihre Kinder haben, der Schule die Schuld an allem geben können!

    Zitat von nessbass

    Genausowenig sind Schulen Diktaturen, nur weil es dort Hausordnungen gibt. Schulen haben nunmal auch erzieherische Funktion.

    Oh doch!!! Alles Diktatoren mit Hang zur Selbstinszenierung! ;)
    Ich wurde damals auch schon zum Direktor geladen, weil eine Lehrerin die Homepage von Freunden und mir entdeckt hat (ok, weil n Kumpel sich die in der Freistunde im Computerraum reingezogen hat ::) ), und die ja ach so böse war und "geistiger Ausfluß" (<-Originalzitat!) nicht veröffentlicht werden soll!

    War aber auch nur eher, weil der Direktor mit dem Inhalt der Seite wohl ein persöhnliches Problem hatte und nicht weil die Page etwa eine Verbindung zu der Schule herstellte (was sie nicht tat!).

    Es ist halt immer anders, entweder du hast mit Metallica angefangen und hörst halt Dimmu Borgir oder du hast mit Backstreet Boys angefangen und hörst dann Nargaroth oder so...

  • Re: Religionsfreiheit?

    kein kommentar... ::)

    ach ne, doch ein kleiner.

    mit einem entsprechenden mohamed-aufdruck würde dein bruder in so manchem land direkt auf der strasse gesteinigt (in so mancher gemeinde in bayern sicher auch mit dem original-aufdruck). dagegen ist ein angedrohter schulverweis doch recht schmerzfrei.

    das soll nur zeigen, dass die grenzen für verletzte gefühle recht unterschiedlich sein können und dass das eigene empfinden kein maßstab für andere ist.
    es gilt wie immer: erst denken, zur not schlau machen, dann handeln.

    ich finde, eine schule als öffentliche bildungsstätte hat nicht nur das recht, sondern auch die pflicht, auf die einhaltung bestimmter regeln des sozialen gesellschaftlichen lebens zu achten.

  • Re: Religionsfreiheit?

    Zitat von aetschi


    ich finde, eine schule als öffentliche bildungsstätte hat nicht nur das recht, sondern auch die pflicht, auf die einhaltung bestimmter regeln des sozialen gesellschaftlichen lebens zu achten.

    Nein nein, vielmehr sollte die Schule den Schülern den Umgang mit den Menschen so beibringen, dass die Schüler solche Verhaltensweisen freiwillig aufzeigen. Zwang wird niemanden auf dauer zu sozialer Kompetenz führen.

    Traurich : zwei Parallelen werden sich nie im Leben treffen!

  • Re: Religionsfreiheit?

    also wenns euch so brennend interessiert, frag ich mal ne freundin von mir. die is juristin und müsste sich auskennen.

    "fuck my jesus" könnte ja auch als schrei nach erleuchtung druchgehen, aber das nur so am rande, um noch mehr benzin ins feuer zu kippen.... :D

    könnte mir so passen!

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